Warum sind elektronische Beweise so bestimmend geworden?
In der Welt der Strafverfahren hat die Bedeutung elektronischer Beweise in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Während früher vor allem Zeugenaussagen, Urkunden und klassische Sachbeweise im Mittelpunkt der Beweisführung standen, bilden heute in vielen Fällen digitale Daten eine der wichtigsten Grundlagen für die Aufklärung des Sachverhalts. Mobiltelefone, Nachrichtenverläufe, E-Mails, Standortdaten, Kameraaufnahmen, Informationen aus sozialen Medien sowie Protokolldaten verschiedener Online-Dienste können Quellen sein, die für die Beurteilung eines Strafverfahrens entscheidende Bedeutung haben.
Was macht den Beweiswert digitaler Daten besonders?
Die Besonderheit elektronischer Beweise liegt gerade darin, dass ihre Bewertung wesentlich komplexer ist als die Bewertung herkömmlicher Beweismittel. Die Bedeutung digitaler Daten wird nicht nur durch ihren Inhalt bestimmt, sondern auch dadurch, aus welcher Quelle sie stammen, wie sie gespeichert wurden, in welchem Verfahrensrahmen sie erlangt wurden und ob ihre Authentizität, Integrität und Nachvollziehbarkeit belegt werden können. Eine Nachricht, ein Screenshot oder eine elektronische Datei ist für sich genommen oft nur die Oberfläche; die eigentliche Frage ist, welcher technische und verfahrensrechtliche Hintergrund damit verbunden ist.
EU-e-Evidence-Regeln und grenzüberschreitende Daten
Sowohl die ungarische als auch die europäische Regelung reagieren immer entschiedener auf diese Entwicklung. Ziel der Gesetzgebung ist heute nicht mehr nur, digitale Daten als Beweismittel anzuerkennen, sondern auch klarere Rahmenbedingungen für ihre Erlangung, Sicherung und Bewertung zu schaffen. Die neuen EU-e-Evidence-Regeln sowie die Änderungen des nationalen strafprozessualen Umfelds weisen gleichermaßen in die Richtung, dass grenzüberschreitend gespeicherte Daten, die bei Dienstleistern oder auf Online-Plattformen verfügbar sind, künftig eine noch größere Rolle in Ermittlungen und Gerichtsverfahren spielen werden.
Gelöschte Daten, Cloud-Dienste und verborgene digitale Spuren
Besonders wichtig ist, dass die Welt digitaler Daten häufig mehr bewahrt, als auf den ersten Blick sichtbar ist. In der Praxis ist es nicht selten, dass Daten, die für gelöscht gehalten wurden, zumindest teilweise wiederhergestellt werden können oder dass auf einem Gerät, in einem Benutzerkonto, in einem Cloud-Dienst oder in einem System eines Dienstleisters Informationen, die der Nutzer selbst nicht mehr sieht, weiterhin als relevante Beweise erscheinen können. Für eine sachgerechte Verteidigung in einem Strafverfahren reicht es daher nicht aus, ausschließlich davon auszugehen, was die betroffene Person auf ihrem eigenen Gerät gesehen oder gelöscht hat. In vielen Fällen kann den Ermittlungsbehörden ein deutlich breiterer Datenbestand zur Verfügung stehen oder früher zur Verfügung gestanden haben.
Warum ist anwaltliche Erfahrung wichtig?
In diesem Bereich kommt anwaltlicher Erfahrung besondere Bedeutung zu. In Verfahren mit digitalen Beweisen muss nicht nur erkannt werden, was tatsächlich in die Verfahrensakte gelangt ist, sondern auch, welche weiteren Daten existieren können, aus welchen technischen Quellen sie stammen und in welchem Umfang damit zu rechnen ist, dass sie in den Blick der Behörden geraten. Die praktische Erfahrung aus früheren Fällen hilft häufig dabei zu überblicken, mit welchen Beweismitteln in einem konkreten Verfahren zu rechnen ist, wo die Schwachstellen der Beweisführung liegen können und wo Fragen zur Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Auslegung der Erlangung entstehen.
Der digitale Beweis als strategisches Element der Verteidigung
Nach unserer Auffassung liegt in Fällen mit elektronischen Beweisen ein Schlüssel wirksamer Vertretung darin, digitale Daten nicht bloß als technische Einzelheit, sondern als strategisches Element der Verteidigung zu behandeln. Nach unserer Erfahrung kann insbesondere zu prüfen sein, ob die betreffende elektronische Information tatsächlich authentisch ist, ob sie unverändert in das Verfahren gelangt ist, ob sie vollständig ist und ob die behördliche Erlangung und Datenverarbeitung in jeder Hinsicht den gesetzlichen Anforderungen entsprochen hat. Ebenso wesentlich kann die Frage sein, welche weiteren digitalen Spuren noch existieren und welche Auswirkungen sie auf die Beurteilung des Falls haben können.
Wann sollte man sich an einen Rechtsanwalt wenden?
In Strafverfahren kommt es heute immer seltener vor, dass das digitale Umfeld nur Hintergrund bleibt. In vielen Fällen ist gerade dies der Bereich, in dem sich die Begründetheit der Anklage, die Stärke der Beweise oder die Möglichkeiten der Verteidigung entscheiden. Deshalb ist in jedem Fall, in dem Telefondaten, Online-Kommunikation, gelöschte Inhalte, Standortdaten, elektronische Dateien oder die Nutzung von Plattformen eine Rolle spielen können oder elektronische Datenträger beziehungsweise Telefone von der Polizei beschlagnahmt wurden, eine frühzeitige, durchdachte und fachlich fundierte rechtliche Bewertung besonders wichtig.
Häufige Fragen
Was gilt als elektronischer Beweis?
Elektronische Beweise können unter anderem E-Mails, Nachrichten, Telefondaten, Computerdateien, Cloud-Daten, Metadaten oder wiederhergestellte Inhalte gelöschter Daten sein.
Können gelöschte Daten wiederhergestellt werden?
In bestimmten Fällen ja. Deshalb können auch gelöschte Dateien, Nachrichten und Nutzungsdaten von Geräten erhebliche Bedeutung haben.
Was prüft die Verteidigung bei digitalen Beweisen?
Aus Verteidigungssicht sind Beschlagnahme, Datensicherung, Analyse, Beweiskette, Auslegung und Kontext jeweils zu prüfen.
Wurde Ihr Telefon oder Computer beschlagnahmt?
Bei elektronischen Beweisen erfordern die Rechtmäßigkeit von Beschlagnahme, Datensicherung, sachverständiger Untersuchung und Auslegung eine besondere Kontrolle durch die Verteidigung.
